Investing into the protection of your logo is an important step in securing your brand, whether you are just starting up or you already have an established business. Your logo is a representation of brand identity and helps customers to differentiate your products from others in the market, fostering increased customer loyalty and trust.
Wenn kein angemessener Schutz vorhanden ist, ist Ihr Logo anfällig für möglichen Missbrauch und Nachahmung, ohne dass Sie über ausreichende rechtliche Mittel verfügen, um dagegen vorzugehen. Darüber hinaus steigert ein geschütztes Logo den Wert Ihres Unternehmens, falls Sie es jemals verkaufen möchten.
A logo in the UK can be protected as a trade mark, an unregistered trade mark and under copyright law, depending on its nature. We hope that from this article you gain an insight into the differences between these types and the advantages von ensuring you have the best legal protection possible.
Marke
Registering your logo as a trade mark gives you the exclusive right to use it in connection with your business’s goods or services. A registered trade mark gives you the right to take legal action against anyone who uses your logo without permission.
Dies bringt auch einen Mehrwert für Ihr Unternehmen. Es kann zu einem wichtigen Kapital werden, das den Ruf und die Marktposition Ihres Unternehmens stärkt. Zudem hält es Wettbewerber davon ab, ähnliche Logos zu verwenden, wodurch die Einzigartigkeit Ihrer Marke gewahrt bleibt.
Eine Marke kann nicht nur Logos, sondern auch Namen, Wortzusammenstellungen, Klänge und Farben (oder eine Kombination daraus) umfassen. Es gibt jedoch Einschränkungen hinsichtlich dessen, was eingetragen werden kann, darunter alles, was anstößig oder übermäßig beschreibend ist, sowie generische Formen.
Schritte zur Registrierung:
- Führen Sie eine Recherche nach einer bereits bestehenden ähnlichen Marke durch (eine bereits bestehende ähnliche Marke kann dazu führen, dass Ihre Anmeldung angefochten oder zurückgewiesen wird);
- Wählen Sie die richtigen Klassen aus (dies hängt von den angebotenen Waren oder Dienstleistungen ab und sollte gut durchdacht sein, um einen umfassenden Schutz zu gewährleisten);
- Verstehen wo Sie möchten das Logo schützen lassen (sei es nur beim UKIPO oder auch in anderen Rechtsordnungen);
- Bewerben Sie sich online und begleichen Sie die damit verbundenen Kosten; und
- Überwachung (jeder Antrag wird geprüft, veröffentlicht und kann angefochten werden. Wenn keine Einwände erhoben werden, wird Ihre Marke in der Regel nach einigen Monaten eingetragen).
Laufzeit und Verlängerung
Der Markenschutz gilt im Vereinigten Königreich für 10 Jahre und kann unbegrenzt verlängert werden. Es ist wichtig, den Überblick darüber zu behalten, wann eine Verlängerung fällig ist, damit der Schutz nicht erlischt.
Umgang mit Einwänden
The UK Intellectual Property Office (UKIPO) may raise objections during the examination phase of your application for a trademark. These objections often relate to the distinctiveness of your logo or similarities to existing trade marks. Addressing these challenges promptly can help maintain your application’s progress.
- Fragen der Unterscheidungskraft: Sollte Ihr Logo als zu allgemein angesehen werden, sollten Sie eine Neugestaltung in Betracht ziehen, um seine Einzigartigkeit zu stärken.
- Conflicting trade marks: Provide evidence or arguments demonstrating distinct differences between your logo and existing trade marks.
- Formalitäten: Stellen Sie sicher, dass alle vorgelegten Unterlagen und Angaben korrekt und vollständig sind, um administrative Einwände des IPO zu vermeiden.
You should also maintain clear records of the logo’s creation, usage and any licencing agreements. By proactively resolving these issues, you can increase your chances of a successful registration with the IPO.
Umgang mit Verstößen
If you discover that another party is using your registered logo without permission, you should take steps to remedy this as quickly as possible. Infringement can damage your brand’s reputation and incur further costs to remedy later.
Regularly monitoring the market for any unauthorised use of your logo wird allow you to act swiftly. You can set up alerts using online tools to notify you of any similar trade mark applications or misuse and should conduct regular audits.
Urheberrecht
Logos, die originelle künstlerische Elemente enthalten, sind automatisch als künstlerisches Werk urheberrechtlich geschützt. Um urheberrechtlich geschützt zu sein, muss das Logo ein originelles und kreatives Design aufweisen. Wenn Ihr Logo als geschütztes künstlerisches Werk gilt, besitzen Sie ausschließliche Rechte, darunter das Recht, es zu vervielfältigen und Nachahmungen zu verhindern.
Im Vereinigten Königreich gibt es keine formelle Registrierung für das Urheberrecht; daher sollten Sie im Falle eines künftigen Rechtsstreits in der Lage sein, die Urheberschaft und das Entstehungsdatum nachzuweisen. Eine weitere Einschränkung besteht darin, dass dieser Schutz nur das Kopieren des Designs abdeckt, nicht jedoch dessen kommerzielle Nutzung durch Dritte.
Die Schutzdauer hängt von der Art des Werks sowie davon ab, wann und von wem es geschaffen wurde. Bei künstlerischen Werken gilt das Urheberrecht für die gesamte Lebenszeit des Urhebers sowie für weitere 70 Jahre ab dem Ende des Jahres, in dem er verstorben ist.
If you are seeking to rely only on copyright protections for your logo, you should bear in mind who created it. If it was an employee in the course of their employment, the logo would usually belong to the employer, thus protecting your intellectual property. However, if created by a third party e.g. a freelancer, ownership does not automatically pass to the business.
Nicht eingetragene Marke
Auch wenn Sie Ihr Logo nicht als Marke eintragen lassen, können Ihnen dennoch automatisch Rechte zustehen. Ihr Logo könnte als ‘nicht eingetragene Marke’ gelten.
If these rights are infringed, your recourse for enforcement is under the common law tort of ‘passing off’. To succeed in a passing off claim you need to prove:
- Goodwill (durch das Logo aufgebauter Ruf);
- Irreführung (eine andere Person hat Ihr Logo so verwendet, dass Kunden glauben, die Dienstleistungen oder Waren stammten von Ihnen, obwohl dies nicht der Fall war); und
- Schaden (Sie haben einen Schaden erlitten oder werden voraussichtlich einen Schaden erleiden, z. B. Umsatzausfälle).
Vorteile der Eintragung einer Marke
Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Vorteile einer Markeneintragung für Ihr Logo:
- You do not need to prove the points above relating to unregistered marks when enforcing. You simply need to show that you are the owner of the registered mark;
- Sie können sich auf die Durchsetzung durch das UKIPO verlassen;
- Der Schutz gilt im gesamten Vereinigten Königreich und nicht nur dort, wo der Ruf Ihrer Marke besteht (im Gegensatz zu einer nicht eingetragenen Marke);
- Es schützt die Verwendung des Logos im geschäftlichen Verkehr (im Gegensatz zu einem Schutz, der sich ausschließlich auf das Urheberrecht stützt);
- Es verhindert, dass andere eine ‘verwechselbare’ Marke verwenden;
- Sie verfügen über einen öffentlich eingetragenen Eigentumsnachweis, wodurch Streitigkeiten einfacher beigelegt werden können;
- Investoren und Käufer erkennen auf den ersten Blick, dass Sie Eigentümer Ihres Logos sind, was Ihr Unternehmen attraktiver macht;
- Sie können Rechtsverletzungen vorbeugen, indem Sie nach der Eintragung das Symbol ‘®’ verwenden;
- Sie können Ihr Logo lizenzieren, z. B. für Kooperationen; und
- Sie können den Schutz auf unbestimmte Zeit verlängern.
Schlussfolgerung
Der Schutz durch eine eingetragene Marke bietet Ihrer Marke zahlreiche Vorteile. Er hilft Ihnen, sich gegen Nachahmer und verwirrende ähnliche Marken abzusichern, die erhebliche Auswirkungen auf Ihr Unternehmen haben könnten. Nach der Eintragung ist es wichtig, die Verlängerungsfristen im Auge zu behalten und regelmäßig auf Rechtsverletzungen zu achten, damit Sie schnell reagieren können.
Falls Ihr Logo zudem als ‘künstlerisches Werk’ gilt, ist dies der beste Schutz für Ihr Logo: Die Kombination aus Markeneintragung und Urheberrechtsschutz bietet ein breiteres Spektrum an Rechten. Die Markeneintragung schützt das Logo als Markenzeichen und dessen Verwendung im Handel, während das Urheberrecht das Design selbst zusätzlich vor Nachahmung schützt.
Wenn Sie Beratung dazu benötigen, wie Sie Ihr Logo am besten schützen können, melden Sie sich bitte bei uns.
Olivia Crolla
Rechtsanwaltsanwärterin
