Ensuring that a contract contains all the necessary legal elements is crucial for its enforceability. However, this alone does not prevent the other party from breaching the contract. Therefore, it is essential for businesses and individuals to understand the remedies available under the law in the event of a breach.
In this article, we wird outline some of the primary remedies that may be available following a breach of contract.
Unverzügliche Schritte bei einem Vertragsbruch
A breach of contract occurs when one or more parties fail to fulfil their obligations under the agreement.
When a breach of contract occurs, it is important that the party seeking a remedy checks the terms of the contract for two reasons:
- Streitbeilegung Procedures: Der Vertrag kann spezifische Verfahren vorsehen, die im Falle einer Vertragsverletzung einzuhalten sind. So können die Parteien beispielsweise verpflichtet werden, vor der Einleitung eines Gerichtsverfahrens einen Verhandlungs- oder Vermittlungsversuch zu unternehmen.
- Abhilfeklauseln: The contract might include clauses that detail the remedies available upon a breach. A common example is a liquidated damages clause, which specifies a fixed sum to be paid in the event of a breach. For instance, a contract might state that a contractor will owe the customer £100 for each day the project is delayed beyond the agreed completion date.
Unbezahlter Schadenersatz
Schadenersatz ist das wichtigste Rechtsmittel im englischen Recht bei Vertragsbruch. Unbezahlter Schadenersatz‘ bezieht sich auf eine Entschädigung, die nicht im Voraus festgelegt oder durch die vertragliche Vereinbarung spezifiziert ist und entweder zwischen den Parteien vereinbart werden muss oder, falls sich die Parteien nicht auf eine bestimmte Summe einigen können, von einem Gericht nach einem Vertragsbruch festgesetzt wird.
Der Zweck des Schadenersatzes besteht darin, die durch den Vertragsbruch geschädigte Partei in die Lage zu versetzen, in der sie sich befunden hätte, wenn der Vertrag ordnungsgemäß erfüllt worden wäre.
Um Schadenersatz zu fordern, muss der Kläger nachweisen, dass der Schaden ohne die Verletzung nicht eingetreten wäre. Um das Ausmaß des Schadens und damit die Höhe des Schadensersatzes, den der Kläger fordern kann, zu bestimmen, muss der Kläger seine derzeitige und künftige Lage mit der Lage vergleichen, in der er sich befunden hätte, wenn die Verletzung nicht stattgefunden hätte.
Einige Faktoren, die bei der Berechnung der Verluste zu berücksichtigen sind, sind:
- Entgangene Gewinne oder Einnahmen die verdient worden wären, wenn der Verstoß nicht stattgefunden hätte.
- Additional costs die infolge des Verstoßes entstanden sind.
- Ersparnisse oder Vorteile die nicht aufgrund des Verstoßes gewonnen wurden und angerechnet werden sollten.
Die Geschädigten sind verpflichtet, ihre Verluste durch angemessene Anstrengungen zu mindern, d. h. sie können nicht für einen Verlust entschädigt werden, der hätte vermieden werden können. Dies ist bekannt als die Minderungsprinzip. Hat der Geschädigte durch eigene Handlungen zum Schaden beigetragen, kann die Höhe des zu leistenden Schadenersatzes reduziert werden.
Gerechte Rechtsbehelfe
Billige Abhilfemaßnahmen liegen im Ermessen des Gerichts und werden nach dem Grundsatz der Fairness und Gerechtigkeit gewährt. Sie werden in der Regel gewährt, wenn eine Entschädigung in Geld (Schadenersatz) nicht ausreicht, um den Verstoß zu beheben.
Some of the equitable remedies that may be awarded by the Court to a claimant who has suffered from a breach of contact include the following.
Spezifische Leistung
Die spezifische Leistung zwingt die verletzende Partei, ihre vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Dieser Rechtsbehelf wird in der Regel gewährt, wenn:
- Es liegt ein gültiger und durchsetzbarer Vertrag vor; und
- Schadenersatz würde keine angemessene Entschädigung bieten.
Eine besondere Leistung ist in der Regel nicht möglich, wenn es um folgende Fälle geht:
- Versprechen, etwas nicht zu tun.
- Verträge für persönliche Dienstleistungen oder solche mit persönlichem Charakter.
- Vertragliche Verpflichtungen, deren Erfüllung eine ständige Überwachung erfordern würde.
Unterlassungsklagen
An injunction compels the breaching party either to do something (mandatory injunction) or refrain from doing something (prohibitory injunction).
Unterlassungsklagen may only be awarded when damages would not be sufficient to remedy the breach. They can be unconditional or subject to specific terms as deemed appropriate by the court. Although injunctions originated as an equitable remedy, they are now granted under statutory authority, specifically Abschnitt 37 des Senior Courts Act 1981, wonach das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen kann, wenn es dies für gerecht und angemessen hält.
Aufträge an Konto
The Court may also determine that it is fair and just to order an account. The purpose of which is to determine any profits the defendant has made from breach of trust or fiduciary duty or other wrongdoing.
Eine Anordnung zur Rechenschaftslegung ist in der Regel erforderlich, um sicherzustellen, dass der Antragsteller eine angemessene Entlastung erhält, die entweder a:
- Eigene Forderung over misappropriated Eigenschaft or profits; or
- Persönlicher Anspruch eine gerechte Entschädigung oder eine Gewinnabrechnung zu verlangen.
Konto der Profite
Eine Gewinnabrechnung ist ein Rechtsbehelf nach Ermessen, der als Rechtsbehelf für (aber nicht nur) Billigkeitsdelikte zur Verfügung steht. Sie verpflichtet den Beklagten zu:
- Rechenschaft über die Gewinne ablegen, die sie aus ihrem Fehlverhalten gezogen haben, und
- Verzicht auf alle infolge des Verstoßes erzielten Gewinne, auch wenn der Kläger keinen finanziell messbaren oder entsprechenden finanziellen Schaden erlitten hat.
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