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Verteidigungsmöglichkeiten bei Verleumdung: Eine Kurzanleitung zum Schutz der Meinungsfreiheit und des guten Rufs

1-10-2024

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Defamation law seeks to balance the protection of reputation and the right to free speech. Defamation occurs when false statements cause serious harm to a person’s reputation. The UK’s Verleumdungsgesetz 2013 allows individuals to bring a claim against someone who has made a defamatory statement. However, several defences exist that can protect defendants from liability. This article outlines some of the key defences available. 

Die Veröffentlichung einer rufschädigenden Äußerung hat nicht automatisch eine rechtliche Haftung zur Folge. Verschiedene Einreden aus dem Verleumdungsrecht können den Herausgeber von seinem Fehlverhalten freisprechen. 

Einreden gegen Verleumdung 

Die Wahrheit 

Im Rahmen der Verleumdungsgesetz 2013, truth is a complete defence to a defamation claim. If the defendant can prove that the defamatory statement is substantially true, they wird not be liable, regardless of any damage to the claimant’s reputation. The defendant bears the burden of proving the truth of the statement on the balance of probabilities. Crucially, not every detail of the statement needs to be true, as long as the essential substance, or the “sting” of the statement, is accurate. 

Ehrliche Meinung 

Die Verteidigung der ehrlichen Meinung, früher bekannt als “fairer Kommentar,” schützt Meinungsäußerungen und nicht Tatsachenbehauptungen. Unter Abschnitt 3 der Verleumdungsgesetz 2013, muss der Beklagte nachweisen, dass: 

A) Die Aussage war eine aufrichtige Meinung. 

B) Die Stellungnahme beruhte auf Fakten, die zum Zeitpunkt der Äußerung vorlagen. 

C) Eine ehrliche Person hätte diese Meinung vertreten können, wenn sie sich darauf gestützt hätte: 

  • Tatsachen, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung bestanden, oder 
  • Tatsachen, die in einer zuvor veröffentlichten privilegierten Erklärung behauptet wurden. 

Diese Einrede gilt nicht, wenn der Kläger nachweisen kann, dass der Beklagte die Meinung nicht aufrichtig vertrat oder die Äußerung in böswilliger Absicht machte. 

Privileg 

Das Privileg ist eine Verteidigung, die bestimmte Aussagen unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt oder dem Schaden, den sie verursachen, schützt. Es gibt zwei Arten von Privilegien: 

  • Absolutes Privileg: Es bietet einen umfassenden Schutz für Äußerungen, die in einem bestimmten Rahmen gemacht werden, z. B. während eines parlamentarischen Verfahrens oder vor Gericht. Selbst wenn die Äußerung verleumderisch ist, können keine rechtlichen Schritte eingeleitet werden. 
  • Qualifiziertes Privileg: Dies gilt, wenn der Beklagte eine Pflicht oder ein Interesse daran hatte, die Aussage zu machen, und der Empfänger ein entsprechendes Interesse daran hatte, sie zu erhalten. Der Einwand geht jedoch verloren, wenn der Kläger nachweisen kann, dass die Äußerung in böser Absicht gemacht wurde. 

Veröffentlichung in einer Angelegenheit von öffentlichem Interesse 

This defence protects statements on matters of public interest, provided the defendant reasonably believed that publishing the statement was in the public interest. This defence aims to safeguard responsible journalism and other communications on issues of public importance. The court will consider the overall context, including the seriousness of the allegation, the source of the information, and the steps taken to verify the facts. 

Unschuldige Verbreitung 

Die Einrede der unschuldigen Verbreitung schützt diejenigen, die nicht der Autor, Herausgeber oder Hauptverleger der verleumderischen Inhalte sind, aber an deren Verbreitung beteiligt waren, z. B. Internetdienstanbieter oder Bibliotheken. Um erfolgreich zu sein, muss der Beklagte nachweisen, dass er bei der Veröffentlichung mit angemessener Sorgfalt vorgegangen ist und keinen Grund zu der Annahme hatte, dass der Inhalt verleumderisch war. 

Angebot zur Wiedergutmachung 

An offer of amends, a statutory defence under the Verleumdungsgesetz 1996, Der Beklagte kann anbieten, sich zu entschuldigen, die verleumderische Äußerung zu korrigieren und Schadensersatz zu leisten. Wenn das Angebot angenommen wird, kann der Kläger die Verleumdungsklage nicht weiter verfolgen. Wird es abgelehnt, kann das Angebot immer noch als Verteidigung zur Haftungsbeschränkung dienen. 

Website-Betreiber 

Website operators may defend against defamation claims if they can prove they did not post the defamatory content themselves. However, this defence may fail if: 

  • The claimant cannot identify the individual who posted the statement. 
  • Der Antragsteller meldete die Beschwerde dem Betreiber, der daraufhin nicht angemessen reagierte. 
  • Der Betreiber hat böswillig gehandelt. 

UK defamation law offers several robust defences that help safeguard free speech while also protecting individuals from unwarranted reputational harm. Whether relying on truth, honest opinion, privilege, or other legal provisions, understanding these defences is crucial for anyone involved in defamation proceedings. By carefully navigating these defences, defendants can effectively counter defamation claims and uphold their right to free expression

If you believe you have been defamed or are facing a defamation claim, it is advisable to seek legal advice to fully understand your rights and options. 

For further information, contact Rechtsanwaltsanwärterin Faiza Raqeeb unter 020 7613 7126 oder via email at f.raqeeb@rfblegal.co.uk

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Faiza Raqeeb

Rechtsanwaltsanwärterin

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